Handlungsbedarf und wirtschaftliche Risiken früh klären.
Fristen und Finanzierung werden für den konkreten Auftrag geprüft. §§ 195 und 199 BGB regeln wesentliche Grundlagen der regelmäßigen Verjährung; §§ 203 und 204 BGB betreffen mögliche Hemmungen. Gerichtliche Fristen folgen eigenen Vorschriften. Für Kosten sind Mandatsumfang, gesetzliche Gebühren, Vereinbarungen und das jeweilige Verfahren maßgeblich. Eine Deckungszusage oder Prozesskostenhilfe ist anhand ihrer konkreten Reichweite zu beurteilen. Ohne gesicherte Daten und Unterlagen werden weder Fristen noch Kostenbeträge verbindlich berechnet.
Konkrete Fragen aus der anwaltlichen Arbeit
Verjährung von Arzthaftungsansprüchen prüfen
Die regelmäßige Verjährung richtet sich grundsätzlich nach §§ 195, 199 BGB. Der Behandlungstag allein bestimmt ihren Beginn nicht.
Rechtswissen
Kenntnis eines möglichen Behandlungsfehlers
Für den Verjährungsbeginn ist der Kenntnisstand über anspruchsbegründende Umstände bedeutsam. Bloße Unzufriedenheit und konkrete Fehlerhinweise sind zu unterscheiden.
Rechtswissen
Verhandlungen und Hemmung der Verjährung
Verhandlungen können nach § 203 BGB die Verjährung hemmen. Entscheidend sind ihr tatsächlicher Gegenstand, Verlauf und Ende.
Rechtswissen
Ein Verjährungsverzicht richtig prüfen
Ein Verzicht auf die Verjährungseinrede kann Zeit für die Aufklärung schaffen. Entscheidend ist der konkrete Wortlaut.
Rechtswissen
Klageerhebung zur Fristensicherung
Eine rechtzeitig veranlasste Klage kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Verjährung hemmen. Dabei sind Einreichung und Zustellung zu unterscheiden.
Rechtswissen
Mahnverfahren bei Arzthaftungsforderungen
Ein Mahnverfahren kommt nur für dafür geeignete Geldforderungen in Betracht. Bei ungeklärter Haftung oder unbeziffertem Schmerzensgeld ist seine Eignung besonders zu prüfen.
Rechtswissen
Fristen bei einem Schlichtungsantrag
Ein Schlichtungsantrag kann Fristwirkungen haben, die von Art der Stelle und gesetzlichen Voraussetzungen abhängen.
Rechtswissen
Fristen bei mehreren Anspruchsgegnern
Fristensichernde Schritte gegen einen Beteiligten wirken nicht automatisch gegenüber allen anderen möglichen Verantwortlichen.
Rechtswissen
Fristen nach einem Vergleichsangebot
Ein Vergleichsangebot kann eine kurze Annahmefrist enthalten. Diese ist von gesetzlichen Verjährungs- und Gerichtsfristen zu unterscheiden.
Rechtswissen
Berufungsfristen zuverlässig erfassen
Berufung und Berufungsbegründung unterliegen unterschiedlichen Fristen und Anforderungen. Maßgeblich sind die gesetzlichen Regeln und der konkrete Zustellungsverlauf.
Rechtswissen
Kosten einer Erstberatung im Arztrecht
Die Kosten der Beratung sollten vor Beginn geklärt werden. § 34 RVG enthält dafür besondere Regeln.
Rechtswissen
Vergütungsvereinbarung mit dem Anwalt
Eine Vergütungsvereinbarung sollte Umfang und Abrechnung der beauftragten Tätigkeit transparent machen.
Rechtswissen
Rechtsschutzdeckung für einen Arzthaftungsfall
Ob eine Rechtsschutzversicherung eintritt, hängt vom konkreten Vertrag, versicherten Risiko und Versicherungsfall ab.
Rechtswissen
Eine Deckungsablehnung überprüfen
Eine Ablehnung des Rechtsschutzversicherers muss anhand ihres konkreten Grundes bewertet werden.
Rechtswissen
Prozesskostenhilfe im Arzthaftungsprozess
Prozesskostenhilfe setzt neben wirtschaftlichen Voraussetzungen insbesondere hinreichende Erfolgsaussicht und fehlende Mutwilligkeit voraus.
Rechtswissen
Gerichtskosten und Gutachterkosten planen
Ein Arzthaftungsprozess kann erhebliche Kosten für Gericht, Vertretung und Sachverständige auslösen.
Rechtswissen
Kostenrisiko bei teilweisem Erfolg
Wer nur mit einem Teil seiner Forderung durchdringt, kann trotz berechtigter Ansprüche einen Teil der Prozesskosten tragen müssen.
Rechtswissen
Erstattung außergerichtlicher Anwaltskosten
Ob die Gegenseite vorgerichtliche Anwaltskosten ersetzen muss, hängt von den Voraussetzungen des jeweiligen Schadensersatzanspruchs ab.
Rechtswissen
Kosten eines Privatgutachtens abwägen
Ein Privatgutachten kann die Aufklärung verbessern, verursacht aber eigene Kosten. Seine Erstattung ist keine Selbstverständlichkeit.
Rechtswissen
Eine wirtschaftlich tragfähige Verfahrensstrategie
Die Strategie muss Beweislage, erreichbare Ansprüche, Kosten und Belastung des Mandanten zusammenführen.